Stuttgarter Netze: DB Regio legt Beschwerde beim OLG Karlsruhe ein

Die DB Regio AG hat Beschwerde beim Oberlandesgericht Karlsruhe eingelegt. Sie will damit die Entscheidung zur Vergabe der Stuttgarter Netze an die Konkurrenten Abellio und Go Ahead gerichtlich überprüfen lassen.


Die DB Regio AG hat eine Beschwerde beim Oberlandesgericht Karlsruhe gegen die Entscheidung der Vergabekammer des Landes Baden-Württemberg eingelegt, teilte das Unternehmen in einer Pressemitteilung am Dienstag mit. Die Vergabekammer beim Regierungspräsidium Karlsruhe hatte Mitte Februar den Nachprüfungsantrag von DB Regio Baden-Württemberg zurückgewiesen und bestätigte damit die Entscheidung zur Vergabe der Stuttgarter Netze an die DB-Konkurrenten Abellio und Go Ahead (► Bahnblogstelle berichtete). Die Deutsche Bahn hat sich nun nach eingehender Prüfung der Entscheidung, wie es heißt, dazu entschlossen, eine gerichtliche Überprüfung zu veranlassen.

Die DB hat in dieser Ausschreibung die günstigsten Angebote abgegeben. Der Ausschluss der Angebote durch das Land Baden-Württemberg erfolgte aufgrund unterschiedlicher Auslegungen der Kalkulationsregeln, heißt es seitens der DB. „Wir werden weiter für die Anerkennung unseres Angebots und den Erhalt unserer mehr als 1.000 Arbeitsplätze kämpfen“, sagte Andreas Moschinski-Wald, Vorsitzender der Regionalleitung DB Regio Baden-Württemberg.

Verkehrsministerium kritisiert Klageweg der DB

Ein Sprecher des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur (MVI) Baden-Württemberg kritisierte die DB laut einem Artikel der Stuttgarter Zeitung: „Es ist bedauerlich, dass die DB den Klageweg beschreitet und damit die Vergabeentscheidung nochmals verzögert“. Dem Verfahren sehe man aber gelassen entgegen, heißt es aus dem Ministerium.

DB-Konkurrent Abellio reagiert mit Unverständnis

Mit großem Unverständnis hat Abellio die Entscheidung der DB Regio zur Kenntnis genommen, gegen die eindeutige Entscheidung der Vergabekammer Baden-Württemberg vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe sofortige Beschwerde einzulegen, heißt es von Seiten des Bahn-Konkurrenten.

Stephan Krenz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Abellio GmbH: „Wir hatten die Deutsche Bahn nach der eindeutigen Entscheidung dazu aufgerufen, von einer gerichtlichen Überprüfung abzusehen, damit nach der dreimonatigen Verzögerung nun endlich die Vorbereitungen zur Betriebsaufnahme beginnen können. Zum fairen Wettbewerb auf der Schiene, der immer wieder von der DB proklamiert wird, gehört auch, klare Niederlagen zu akzeptieren. Offenbar hat hier ein Umdenken stattgefunden, denn durch jede zeitliche Verzögerung verdient am Ende die DB. Verlierer sind das Land und die Steuerzahler, da für die Übergangszeiten teure Tarife zu bezahlen sind und vor allem der Fahrgast, der später in den Genuss von Komfort, Qualität und Pünktlichkeit bei Abellio kommt. Unser Unternehmen ist in NRW gerade im Rahmen einer Kundenzufriedenheits-Umfrage des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) mit der Schulnote ‚sehr gut‘ durchs Ziel gegangen. Am Ende der Zufriedenheitsskala rangiert die DB.“


Letzte Aktualisierung: 02.03.2016, 01:14 Uhr

Artikelfoto: © Uwe Miethe / DB AG

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