Nach einer ersten Analyse des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2030 kommt der Fahrgastverband PRO BAHN zu dem Ergebnis, dass sinnvolle und wichtige Projekte enthalten sind. Aber es gibt auch Kritik…
Der Fahrgastverband PRO BAHN findet nach einer ersten Analyse des von Minister Dobrindt vorgestellten Bundesverkehrswegeplan 2030 (Bahnblogstelle berichtete) einige sehr sinnvolle und wichtige Projekte wieder, jedoch sehen die Fahrgastvertreter methodische Mängel und eine Nichteinhaltung der im Voraus versprochenen ergebnisoffenen Bürgerbeteiligung.
Wie es in einer Pressemitteilung des Fahrgastverbandes heißt, seien endlich einige wichtige Projekte aufgenommen worden. So hat es der Güterverkehrs-Ostkorridor von den Deutschen Nordseehäfen nach Bayern, Süd- und Südosteuropa über Stendal, Halle, Hof und Regensburg in die den vordringlichen Bedarf geschafft. Der Korridor entlastet die bisherigen Abfuhrstrecken, wodurch deren Betriebsqualität steigt. Vorteilhaft wirkt sich das besonders auf die ICE Verbindungen von Hamburg und Frankfurt nach Stuttgart und München aus.
Leider haben die beauftragten Gutachter mit einem schweren methodischen Fehler gearbeitet. Viele Projekte wurden mit der Argumentation abgelehnt, dass der Nutzen für den Schienenpersonenfernverkehr und den überregionalen Güterverkehr zu gering sei. Aus Sicht von PRO BAHN ist aber mit der falschen Definition von Fernverkehr gearbeitet worden. „Nach Gesetz ist nicht die Definition der Deutschen Bahn anzuwenden, wodurch nur ICE-, IC- und Nachtzüge zum Fernverkehr zählen“, erklärt Lukas Iffländer, Vorstandsmitglied von PRO BAHN. „Vielmehr ist jeder Zug, bei dem eine Mehrzahl der Reisenden über 50 Kilometer oder länger als eine Stunde unterwegs ist, als Fernverkehr zu betrachten. Dabei sind auch Umsteiger auf Fernverbindungen mit zu betrachten. Wer also in Berlin vom Zoo zum Hauptbahnhof mit der S-Bahn fährt und dann weiter nach Hamburg will, fährt per Definition ab Zoo Fernverkehr.“ Nach dieser Definition sind viele Projekte, die abgelehnt wurden, komplett neu zu bewerten.
Auch bei der ergebnisoffenen Beteiligung zu Beginn der Arbeit am Verkehrswegeplan sieht PRO BAHN Defizite. „Mehrere vorgeschlagene Projekte wurden nicht mal ernsthaft geprüft“, kritisiert Karl-Peter Naumann, Ehrenvorsitzender von PRO BAHN. „So wurde der Vorschlag einer 300km/h Neubaustrecke von Nürnberg nach Würzburg laut Gutachter in ‚optimiertem Zuschnitt‘ aufgenommen. Optimierter Zuschnitt bedeutet hier, lediglich einen knapp zehn Kilometer langen Abschnitt ohne Geschwindigkeitserhöhung um ein Gleis zu ergänzen. Der Vorschlag wurde also gar nicht ernsthaft geprüft. Selbst, wenn der Vorschlag, so wie gestellt, nicht sinnvoll sei, wäre es angemessen gewesen, dies mit einer groben Kosten-Nutzen-Rechnung zu belegen. Nur mit Transparenz und Ehrlichkeit kann Bürgerbeteiligung funktionieren.“
Der Fahrgastverband PRO BAHN fordert daher, die abgelehnten Projekte mit der korrekten Definition von Fernverkehr neu zu prüfen und die sonstigen angemeldeten Projekte nicht nur im „optimierten Zuschnitt“ sondern zusätzlich wie angemeldet zu prüfen. „Dann kann aus dem Dokument ein richtig guter Bauplan für die zukünftige Infrastruktur in Deutschland werden“, sind sich Iffländer und Naumann einig.