Verkehrspolitik und Regulierung

Infrastruktur: Bundesrechnungshof kritisiert Zustand und mangelnde Transparenz der Bahn

Einem Medienbericht zufolge kritisiert der Bundesrechnungshof die teilweise marode Infrastruktur der Deutschen Bahn. Trotz staatlicher Zuschüsse in Milliardenhöhe werde der Zustand, etwa von Eisenbahnbrücken, aus Sicht der Bundesbehörde immer schlechter.


Nach einem Bericht der Wirtschaftszeitung „Handelsblatt“, wirft der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, der Deutschen Bahn vor, an der Infrastruktur zu sparen. Vor allem Eisenbahnbrücken, wiesen einen Zustand auf, der sich immer weiter verschlechtere. Der Bundesrechnungshof sehe es sehr kritisch, dass hier jedes Jahr drei bis vier Milliarden Euro an Steuergeld in die Bahn fließen, ohne dass die Bahninfrastruktur wesentlich verbessert wird, sagte Scheller gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zudem kritisiert die unabhängige Behörde für Finanzkontrolle, dass die Bahn bei Ersatzinvestitionen des Bundes nicht ausreichend transparent mache, ob sie die Bundesmittel wirtschaftlich und sparsam einsetze.

Aktuell investiert die Deutsche Bahn wieder verstärkt in das Schienennetz – aber der Rückstand in vielen Teilen der Schieneninfrastruktur ist groß. Zuvor blieben jahrelang notwendige Investitionen aus. Die Folgen des Sparkurses sind noch heute sichtbar.


red

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