Allianz pro Schiene fordert gleiche Steuern für Flieger und Nachtzüge

Nightjet: Ein Nachtzug der ÖBB. (Foto: © ÖBB / Wegscheider)
Nightjet: Ein Nachtzug der ÖBB. (Foto: © ÖBB / Wegscheider)

Der Branchenverband Allianz pro Schiene prangert die unterschiedlichen Bedingungen im Wettbewerb zwischen Luft- und Eisenbahnverkehr an und verlangt von der Politik endlich ein klares Signal sowie die Abschaffung politisch gesetzter Benachteiligungen zuungunsten der Schiene.


Die Allianz pro Schiene fordert den Abbau von Wettbewerbsverzerrungen zwischen dem Nachtzug und dem Flugzeug. Wie Dirk Flege, Geschäftsführer des Branchenverbands, am Mittwoch in Berlin sagte, zeige die erste positive Zwischenbilanz der ÖBB seit der Übernahme des Nachzugverkehrs im Dezember, dass die Reisenden die neuen Verbindungen annehmen. Von der Politik fordert Flege nun ebenfalls ein klares Signal für den Nachtzug.

„Nach dem Rückzug der Deutschen Bahn aus dem Nachtzug-Geschäft müssen die Reisenden in Deutschland weiterhin mit einem ausgedünnten Netz leben. Die politisch gesetzten Benachteiligungen für Nachtzüge im Wettbewerb mit den Fliegern müssen jetzt abgeschafft werden, damit der Nachtzug aus seinem Nischendasein wieder herauskommen und ungebremst Fahrt aufnehmen kann“, so Flege.

Der Branchenverband verweist darauf, dass Passagiere von grenzüberschreitenden Nachtzügen beim Ticketkauf in Deutschland bis zur Grenze den vollen Mehrwertsteuersatz zahlen müssten, während die meisten Staaten in der EU keine Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende Zugtickets erheben. Flugpassagiere zahlen ebenfalls keine Mehrwertsteuer auf grenzüberschreitende Tickets. Dazu kommt eine Ungleichbehandlung bei den Energiesteuern. Airlines und Flugpassagiere zahlen keine Kerosin- und Ökosteuer. Bahnen und Zugpassagiere werden dagegen mit der Stromsteuer sowie der EEG-Umlage belastet und zahlen Ökosteuer. Laut einer Aufstellung des Umweltbundesamtes (UBA) summieren sich die umweltschädlichen Subventionen allein für den Flugverkehr auf knapp 12 Milliarden Euro pro Jahr. 7,1 Milliarden Euro an Einnahmen entgehen dem Bund durch die fehlende Kerosinbesteuerung, 4,8 Milliarden Euro macht die Mehrwertsteuerbefreiung grenzüberschreitender Flüge aus.

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Meldung vom 15.02.2017

red/ApS