Nach Beschwerden: Bundesnetzagentur droht DB Energie mit hohem Zwangsgeld

Seit rund zwei Jahren erhält die Bundesnetzagentur nach eigenen Angaben Beschwerden darüber, dass die DB Energie GmbH Abrechnungen für Netzentgelte sowie für Ausgleichsenergie häufig erst nach monatelanger Verzögerung erstellt. Jetzt droht die Aufsichtsbehörde dem Tochterunternehmen der Deutschen Bahn mit einem Zwangsgeld in Höhe von einer Million Euro.


Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die DB Energie GmbH ‎aufgefordert, Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften über den Zugang zum Stromnetz zu unterlassen. Zugleich wurde dem Tochterunternehmen der Deutschen Bahn ein Zwangsgeld in Höhe von einer Million Euro angedroht, falls es ausstehende Abrechnungen nicht in der vorgegebenen Frist erstellt.

Wie BNetzA-Vizepräsident Peter Franke erklärt, seien Bahn-Wettbewerber auf verlässliche Rahmenbedingungen angewiesen. Mit der jetzigen Entscheidung wolle die Bundesnetzagentur für einen funktionierenden Wettbewerb von Bahnstromanbietern sorgen.

In ihrer Entscheidung stellt die Bundesnetzagentur fest, „dass DB Energie durch Verzögerungen in erheblichem Maß gegen ihre gesetzlichen Pflichten zur Gewährung eines effizienten Netzzugangs verstößt. Indem das Unternehmen das bestehende Abwicklungsmodell nicht einhält, wird den Wettbewerbern eine Prognose über ihre Vorleistungskosten unzumutbar erschwert“, heißt es von Seiten der Aufsichtsbehörde. Nach Ansicht der Bundesnetzagentur werde der Wettbewerb dadurch beeinträchtigt und eine verlässliche Kalkulation von Angeboten für Kunden unzumutbar erschwert.

Seit Anfang 2017 hätten sich mehrere Bahnstromlieferanten und Eisenbahnverkehrsunternehmen mit Beschwerden an die Bundesnetzagentur gewandt, heißt es. Sie bemängelten unter anderem, dass die DB Energie Abrechnungen für Netzentgelte sowie für Ausgleichsenergie häufig erst nach monatelanger Verzögerung erstellt. Zudem kritisierten sie laut Mitteilung der Behörde, dass die Rechnungen vielfach erhebliche inhaltliche Fehler aufwiesen. Die Bundesnetzagentur hatte daraufhin im November 2017 ein Aufsichtsverfahren gegen die DB Energie eröffnet. Aus Sicht der Netzagentur bestehe in der Kommunikation zwischen DB Energie und ihren Kunden Verbesserungsbedarf. Die Entscheidung stellt klar, dass die DB Energie ihre bestehenden vertraglichen Möglichkeiten besser ausschöpfen muss, um Mitwirkungspflichten durchzusetzen.

Die DB Energie GmbH ist Betreiberin eines bundesweiten Bahnstromnetzes, über das alle auf dem DB-Schienennetz verkehrenden elektrischen Triebfahrzeuge mit Fahrstrom versorgt werden. Die gesetzlichen Vorschriften verpflichten die DB Energie GmbH seit dem Jahr 2005, dritten Stromlieferanten einen Zugang zu ihrem Netz zu gewähren.


red, Titelfoto: Viola / Pixelio

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