Nach Millionenabfindung für Ex-Bahnchef Rüdiger Grube: Rechnungshof hält Zahlung für nicht rechtmäßig

Laut Medienberichten geht der Bundesrechnungshof davon aus, dass Ex-Bahnchef Rüdiger Grube, der den DB-Konzern im Januar 2017 überraschend verließ, seine Abfindung in Höhe von über 2,25 Millionnen Euro zu Unrecht erhalten haben könnte.


Der Bundesrechnungshof ist vor mehr als einem Jahr durch den Bundestag beauftragt worden, die Umstände des Rücktritts und die damit verbundene Millionen-Abfindung des früheren Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG, Rüdiger Grube, zu untersuchen. Nun liegt das Ergebnis vor. Wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) und das Handelsblatt berichten, vertreten die Rechnungsprüfer die Ansicht, dass Grube keinen Anspruch auf eine Abfindung gehabt habe. Dem Bund sei daher durch die Zahlungen ein Schaden entstanden. Offiziell wollte sich die Behörde bislang aber nicht zu dem als „VS-Vertraulich eingestuften Bericht“ äußern.

Das Hauptargument der Aufsichtsbehörde sei den Medienberichten zufolge der freiwillige Rücktritt. Nur wenn der Arbeitgeber kündigt, könne der Beschäftigte auf einer Abfindungszahlung pochen, heißt es. Doch Grube war im Streit mit dem Aufsichtsrat aus freien Stücken gegangen. Er habe somit seinen noch laufenden Vorstandsvertrag einseitig gekündigt und dadurch seine Tätigkeit als Vorstandschef der Deutschen Bahn beendet.

In der Kritik steht aber auch die Höhe der Abfindung. Die Summe von 2,251 Millionen Euro sei zusammen gekommen, weil offenbar vorausgesetzt wurde, dass im Jahr 2017 alle Unternehmensziele der Bahn vollständig erreicht würden. Daraus habe sich der Anspruch auf hohe Bonuszahlungen ergeben. Dies anzunehmen, entbehre aber jeder Grundlage, da schon in den Vorjahren die Vorgaben nie zu 100 Prozent erreicht worden seien, heißt es weiter.

Mitverantwortlich für diesen Vorgang sei auch der damalige Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gewesen. Gegenüber dem RND sagte der Fraktionsvize der Grünen im Bundestag, Oliver Krischer, dass Dobrindt „null Interesse“ an der Bahn gehabt hätte. „Und letztendlich haben sich viele Ex-Manager selber bedient, weil die Bundesregierung als Konzerneigner weggeguckt hat.“

Grube ist mittlerweile Vorsitzender des Aufsichtsrats beim Bahntechnikkonzern Bombardier Transportation Deutschland. Seit Juni 2017 ist er zudem Aufsichtsratschef der Hamburger Hafen und Logistik AG. Von 2009 bis 2017 war er Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG und von 2001 bis 2009 Mitglied des Vorstands der DaimlerChrysler AG bzw. der Daimler AG.


red, Titelfoto: DB AG (Archiv)