Zur Stärkung der Schiene: Weitere Bundesmittel sollen bis 2030 in die Infrastruktur fließen

Die Bundesregierung beabsichtigt auf Grundlage des Klimaschutzprogramms 2030 für die kommenden zehn Jahre weitere Bundesmittel in Höhe von 11 Milliarden Euro zur Stärkung der Schiene bereitzustellen.


Bis 2030 sollen weitere 11 Milliarden Euro in die Schiene investiert werden. In einer Absichtserklärung zwischen Bund und Deutsche Bahn sind die dafür notwendigen Maßnahmen festgehalten. Ziel sei es, mehr Kapazität, Qualität sowie eine attraktivere Schiene und damit mehr Klimaschutz im Verkehr zu erreichen. Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) seien die geplanten Bundesmittel ausschließlich für Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. Sie sollen je zur Hälfte für Eigenkapitalerhöhungen der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes und als Zuschüsse ausgezahlt werden. Damit werde die finanzielle Stabilität der Infrastruktur und die Wettbewerbsfähigkeit des Sektors weiter gestärkt, heißt es.

Die Mittel sollen in die folgenden vier Bereiche fließen:

  1. Robustes Netz (vier Milliarden Euro): Investitionen in Stellwerke, kleine und mittlere Maßnahmen an überlasteten Schienenwegen und zur Realisierung von Etappen des Deutschlandtakts, Streckenelektrifizierung für die Güterbahnen, Infrastruktur für alternative Antriebe und Investitionen in Terminals des kombinierten Verkehrs, Zugbildungsanlagen sowie die Anbindung von Gleisanschlüssen.
  2. Digitale Schiene (vier Milliarden Euro): Zusätzliche Mittel für das „Starterpaket“ sowie den Flächenrollout der Europäischen Leit- und Sicherungstechnik ETCS sowie Digitaler Stellwerke. Investitionen in Digitale Bahntechnologien.
  3. Attraktive Bahnhöfe (eine Milliarde Euro): Finanziert werden zahlreiche Maßnahmen zur Qualitätssteigerung der Bahnhöfe sowie für Barrierefreiheit, Brandschutz und den Zustand von Empfangsgebäuden.
  4. Eigenwirtschaftliche Infrastrukturmaßnahmen (zwei Milliarden Euro): Ausweitung des Engagements der DB u.a. für mehr Qualität und Kapazität im Rahmen der „Starken Schiene“.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zufolge soll die Schiene mit dem Geld weiter gestärkt werden. „Denn die Schieneninfrastruktur ist das Fundament für umweltfreundliche Mobilität“, so Scheuer. „Die 11 Milliarden Euro kommen ausschließlich der Eisenbahninfrastruktur zugute“, sagt Bahnchef Richard Lutz. Zudem seien die zusätzlichen Finanzmittel „ein weiteres deutliches Signal für den starken politischen Rückenwind, den die Schiene in Deutschland hat.“ DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla fügt hinzu: „Unsere Investitionsoffensive für eine robustere Bahn, für mehr Kapazität auf der Schiene bekommt einen weiteren Schub. Vor allem können wir mit diesen Mitteln bei der Digitalisierung des Netzes durchstarten – ein Schlüssel, um deutlich mehr Verkehr auf die Schiene zu bringen.“

Die als Eigenkapitalerhöhung auszureichenden Mittel stehen aktuell noch unter dem Vorbehalt der beihilferechtlichen Abstimmung mit der Europäischen Kommission. Die Auszahlung der gesamten Mittel steht noch unter dem Vorbehalt der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers.


red, Titelfoto: DB AG (Archiv)

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