Bericht zu Wartungseinrichtungen für Eisenbahnfahrzeuge – BNetzA hält regulatorische Aufsicht für erforderlich

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat für die Bundesregierung einen Bericht zu den wettbewerblichen Verhältnissen auf den Märkten für Wartungseinrichtungen für Eisenbahnfahrzeuge erstellt und die zeitlich befristeten Ausnahmen für Betreiber von der Regulierung bewertet.


Die Bundesnetzagentur hat das Entscheidungsverhalten von Anbietern und Nachfragern von Instandhaltungsleistungen untersucht. Dabei analysierte sie detaillierte Geschäftsbeziehungen am Markt und Hindernisse einer effektiven Instandhaltung auf Basis von Befragungen der Marktteilnehmer.

Nach Angaben der Behörde seien auf sechs Märkten für Wartungseinrichtungen stabile und auf sieben Märkten moderate Wettbewerbsverhältnisse zu verzeichnen gewesen. Zwei Märkte wiesen keine wettbewerblichen Anzeichen auf. Vor allem bundeseigene Eisenbahnverkehrsunternehmen halten ihre Fahrzeuge selbst instand. Die Marktteilnehmer rechnen für die Zukunft mit hohen Unterkapazitäten auf den Märkten.

Beim Schienenpersonennahverkehr könne sich die betriebsnahe Instandhaltung bei ungünstigen Rahmenbedingungen zu einem wesentlichen Hindernis für Verkehrsausschreibungen entwickeln, erklärt die Bundesnetzagentur. Daher werden Maßnahmen zur Verbesserung der Situation angeregt. „Wir halten eine regulatorische Aufsicht von Wartungseinrichtungen für einen funktionierenden Wettbewerb auf der Schiene für erforderlich“, sagt BNetzA-Präsident Jochen Homann.

Für den Wettbewerb auf den Verkehrsmärkten sei ein angemessener, transparenter und diskriminierungsfreier Zugang zu Wartungseinrichtungen eine wichtige Voraussetzung, teilt die Behörde mit. Auf Grundlage der Ergebnisse der Wettbewerbsprüfung und der eingegangenen Stellungnahmen sowie unter Berücksichtigung der europäischen Durchführungsverordnung für Serviceeinrichtungen spricht sich die Bundesnetzagentur dafür aus, die am Jahresende auslaufende generelle Ausnahme der Wartungseinrichtungen von Teilen der Regulierung nicht fortzuführen. Stattdessen sollte auf bestehendes Regulierungsrecht für Serviceeinrichtungen zurückgegriffen werden.

Derzeit sind die Betreiber von Wartungseinrichtungen bis zum 31. Dezember 2020 gemäß §§ 63 und 81 Abs. 2 ERegG von dort bestimmten Regulierungspflichten ausgenommen.

Der Bericht „Märkte für Wartungseinrichtungen für Eisenbahnen“ der Bundesnetzagentur ist 🔗 hier abrufbar.


red