FDP kritisiert steigende Zahl „nicht fristgerechter Berichte“ der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung

Foto: BEU (Archiv)

Nach Ansicht der FDP-Bundestagsfraktion kommt die Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung (BEU), die den Hergang und die Ursache von gefährlichen Ereignissen im Bahnbetrieb untersucht, ihren Aufklärungspflichten zusehends nicht mehr fristgerecht nach.

Unter anderem kritisieren die Abgeordneten, dass sich die Freigabe von Unfallstellen verzögere, selbst wenn es sich nur um „kleinere Unfälle ohne Personenschäden“ handele, wie zum Beispiel die Flankenfahrt in Würzburg am 16. Februar 2020. Außerdem, so stellt die FDP fest, würden sich die abschließenden Untersuchungsberichte verzögern und überschritten dabei die eindeutigen EU-Vorgaben.

In einer Kleinen Anfrage wollen sich die Liberalen daher bei der Bundesregierung nach der Dauer von Eisenbahnunfalluntersuchungen erkundigen. Die Bundesregierung wird beispielsweise gefragt, worauf sie die steigende Zahl „nicht fristgerechter Berichte“ der BEU zurückführt. Wissen wollen die Abgeordneten auch, welche Maßnahmen von Seiten der BEU in den vergangenen Jahren unternommen wurden, um die Bearbeitungszeit von Untersuchungsberichten zu verkürzen.

Die BEU ist eine selbstständige Bundesoberbehörde. Sie wurde 2017 als Nachfolgerin der Eisenbahn-Unfalluntersuchungsstelle des Bundes (EUB) errichtet und untersteht der Aufsicht des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI).

Untersuchungstiefe und Komplexität beeinflussen Untersuchungsdauer

In einer früheren Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann vom 11. März 2020 auf eine schriftliche Anfrage des FDP-Politikers Christian Jung heißt es: „Die Untersuchungsdauer ist von der Untersuchungstiefe und Komplexität des Einzelfalls abhängig, wobei die während der laufenden Untersuchung gewonnenen Erkenntnisse kontinuierlich mit den betroffenen Eisenbahnen, der Sicherheitsbehörde und ggf. auch Strafverfolgungsbehörden geteilt werden. Wegen der nicht zufriedenstellenden Situation durch die späte Veröffentlichung von Untersuchungsberichten wurden Untersuchungsstellen (…) zur Herausgabe von Zwischenberichten verpflichtet.“


red