Verschuldungsgrenze der Deutschen Bahn AG angehoben

Foto: DB AG / Volker Emersleben

Die Verschuldungsgrenze für die Deutsche Bahn AG ist vom Haushaltsausschuss des Bundestages am 27. Mai auf 30 Milliarden Euro zum 31. Dezember angehoben worden. Zuvor hatte sie bei 25,4 Milliarden Euro gelegen.

Wie die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion schreibt, solle dem staatseigenen Konzern damit „mehr Spielraum“ gegeben werden, um „Schäden aus der Corona-Krise durch zusätzliche Kredite vom Kapitalmarkt auszugleichen.“ Im 4. Quartal 2020 solle für die Folgejahre eine neue Entscheidung des Haushaltsausschusses über den künftigen Schuldenbegrenzungsmechanismus herbeigeführt werden, heißt es in der Antwort weiter.

Der Bund rechnet beim DB-Konzern aufgrund der Corona-Krise mit einem wirtschaftlichen Schaden von bis zu 13,5 Milliarden Euro. Das Unternehmen soll deshalb durch milliardenschwere Hilfen vom Bund stabilisiert werden, weitere Milliarden will man durch interne Einsparungen erzielen.


red