Bundesverkehrsministerium macht Druck – DB-Konzern soll auf strikte Einhaltung der Maskenpflicht achten

Foto: DB AG / Oliver Lang

Nach Informationen des SPIEGEL hat das Bundesverkehrsministerium die Deutsche Bahn aufgefordert, auf die strikte Einhaltung der Maskenpflicht zu achten.

Der Staatskonzern habe zugesagt, dass Reisende, die auf Aufforderung keinen Mund-Nasen-Schutz anlegen, von der Beförderung ausgeschlossen werden – also den Zug verlassen müssen. Das sei nach der geltenden Eisenbahn-Verkehrsordnung möglich.

Unter § 4 Abs. 2 EVO ist festgelegt, dass „Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebs oder für die Sicherheit der Mitreisenden darstellen oder den Anordnungen des Eisenbahnpersonals nicht folgen“, von der Beförderung ausgeschlossen werden können. Das könne mithilfe der Bundespolizei durchgesetzt werden, teilte das Verkehrsministerium dem Bericht zufolge weiter mit. „Dazu gibt es bereits eine Vereinbarung der DB und der Bundespolizei.“ Man sei mit der Bahn zum Thema Maskenpflicht „fortlaufend in engem Austausch“.

Zur Frage von Bußgeldern verwies das Verkehrsministerium laut SPIEGEL-Bericht auf die Länderverordnungen, die das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Zügen verpflichtend machen: „Für die Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren sind die Landesbehörden zuständig.“

Laut einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur hat die Deutsche Bahn am Montag mitgeteilt, die Maskenpflicht zum Schutz vor dem Coronavirus in ihren Zügen und Bussen künftig sicherstellen zu wollen.


red