VDB begrüßt geplantes Investitionsbeschleunigungsgesetz zur raschen Elektrifizierung und Digitalisierung der Schiene

Foto: DB AG / Max Lautenschläger

Um Planungsverfahren im Infrastrukturbereich künftig schneller umsetzen zu können, hat das Bundeskabinett am Mittwoch ein Investitionsbeschleunigungsgesetz verabschiedet.

Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V begrüßt die Gesetzesinitiative und fordert weitere Beschleunigungen im Rahmen der anstehenden parlamentarischen Beratungen. „Mit einer klugen Verfahrensbeschleunigung nimmt die Mobilität der Zukunft Fahrt auf. Jetzt gilt mehr denn je: doppelt hilft, was schnell hilft. Denn der klimafreundliche Re-Start kann nur gelingen, wenn die Bundesmittel aus dem Konjunkturprogramm rasch Wirkung zeigen“, sagte VDB-Hauptgeschäftsführer Ben Möbius. Deutschland müsse jetzt schneller werden und dürfe sich nicht in unverhältnismäßig komplexen Planungsprozessen verheddern. „Deshalb ist eine Planungsbeschleunigung mit Augenmaß so wichtig für eine ambitionierte, erfolgreiche Digitalisierung, Elektrifizierung und Modernisierung der Schiene“, so Möbius weiter.

Nach Ansicht des Bahnindustrieverbands könnte durch die geplante Verfahrensverschlankung bei hohen Standards eine gute Voraussetzung für den beschleunigten Ausbau der Eisenbahninfrastruktur und die Ertüchtigung stillgelegter Strecken geschaffen werden. Insbesondere durch den sinnvoll konditionierten Verzicht auf eine Planfeststellung bei Maßnahmen wie der Streckenelektrifizierung und -digitalisierung, dem barrierefreien Umbau von Bahnsteigen sowie der Errichtung von Schallschutzwänden zur Lärmsanierung, könnten Vision und Realität für nachhaltige, intermodale Verkehrslösungen näher zusammengebracht werden, heißt es. Im Rahmen der weiteren Gesetzesberatungen sei zudem sicherzustellen, dass die derzeit bei vielen größeren Neubauvorhaben zwischen ein bis vier Jahre dauernden Raumordnungsverfahren stets dann entfallen, wenn zuvor eine umfassende frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt ist. Ferner sollte der Katalog jener Vorhaben, in denen zukünftig auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung verzichtet werden kann, maßvoll um Lärmsanierungsmaßnahmen sowie kleinere Elektrifizierungsvorhaben erweitert werden.

Die Bahnindustrie in Deutschland stehe als verlässlicher Technologiepartner für die flächendeckende Modernisierung, Elektrifizierung und Digitalisierung des Schienenverkehrs bereit, erklärte der Verband. Die Umsetzung erfolge derzeit jedoch oft noch zu sporadisch und ohne sachlichen Vorteil deutlich zu langsam. Wie der VDB betont, sei das Investitionsbeschleunigungsgesetz eine Chance für die Bahnbranche. „Schiene 4.0 ist die Schlüsseltechnologie emissionsfreier Mobilität ‚Made in Germany‘. Deshalb muss das Tempo jetzt auch in der Praxis deutlich anziehen“, so Möbius.


red