Baden-Württemberg: Erste Kontrollaktion zur Einhaltung der Maskenpflicht im Nahverkehr

Foto: dpa / Sebastian Gollnow

Die Polizei in Baden-Württemberg hat mit den ersten gezielten Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr begonnen. Am vergangenen Donnerstag fand eine Kontrollaktion des Polizeipräsidiums Aalen statt, bei der 976 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt wurden.

Laut dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl, seien sich viele Bürgerinnen und Bürger dem Ernst der Corona-Lage bewusst. Das hätten erste gezielte Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) durch die Polizei gezeigt, so der CDU-Politiker. „Der Großteil der Fahrgäste im Ostalbkreis, Rems-Murr-Kreis und im Landkreis Schwäbisch Hall hat am Donnerstag, 13. August 2020 vorschriftsmäßig einen Mund- und Nasenschutz getragen“, so Strobl.

Insgesamt 100 Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Aalen und des Polizeipräsidiums Einsatz führten mobile und stationäre Kontrollen durch, unter anderem auf den S-Bahn-Linien S2, S3 und an den Busbahnhöfen Aalen, Crailsheim, Schwäbisch Hall, Waiblingen, Backnang und Schwäbisch Gmünd. Bei den rund 3.650 Kontrollen habe sich gezeigt, dass sich die meisten der Fahrgäste und Personen, die an den kontrollierten Orten angetroffen wurden, an die Maskentragepflicht gehalten haben.

Strobl zufolge seien insgesamt 976 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden. In nahezu allen Fällen hätten sich diejenigen, die aufgrund nicht oder falsch getragener Masken von den Einsatzkräften angesprochen wurden, einsichtig gezeigt und korrigierten ihr Fehlverhalten. Nur in sieben Fällen hätten die Einsatzkräfte eine Ordnungswidrigkeitenanzeige fertigen müssen; in einem weiteren Fall folgte eine Strafanzeige wegen Beleidigung. „Es geht übrigens nicht darum Kasse zu machen, es geht schlicht darum, das Notwendige zu tun um eine weitere Ausbreitung des Virus zu verhindern, letztlich um die Rettung von Menschenleben“, so der Minister.

Bußgeld von bis zu 250 Euro

Aufgrund der Infektionsgefahr mit dem Coronavirus besteht in den öffentlichen Verkehrsmitteln, an Bushaltestellen und Bahnsteigen sowie in Bahnhofsgebäuden weiterhin die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Ein Verstoß gegen diese Pflicht kann seit dem 1. Juli 2020 mit einem Bußgeld von bis zu 250 Euro geahndet werden. Nach Angaben der Landesregierung habe das Innenministerium die Polizeipräsidien im Land damit beauftragt, mit einzelnen Kontrollaktionen die Einhaltung der Maskentragepflicht im ÖPNV gezielt zu überwachen.

Wie Strobl betont, sei es weiterhin notwendig, „durch punktuelle, eng abgestimmte Kontrollaktionen“ dazu beizutragen, „die Pflicht zum Tragen einer Alltagsschutzmaske wieder verstärkt in das Bewusstsein der Menschen zu rücken.“ Weil man ein Ansteigen der Infektionsfälle nicht oder nicht nur durch Kontrollen verhindern könne, brauche man „vor allem vernünftige Bürgerinnen und Bürger, die nicht sorglos handeln oder die Ansteckungsgefahr im Alltag unterschätzen.“


red