Hilfen für ÖPNV: Bayern stockt Rettungsschirm des Bundes auf über 600 Millionen Euro auf

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Weil der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) besonders von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen ist, sollen die Verkehrsunternehmen in Bayern finanzielle Hilfen in Höhe von insgesamt 636 Millionen Euro erhalten.

Um ein ausreichendes ÖPNV-Angebot garantieren zu können, hatte die Staatsregierung den Verkehrsunternehmen bereits zugesichert, den Rettungsschirm des Bundes weiter aufzu­stocken. In der Hochphase der Pandemie waren den kommunalen und privaten Verkehrsunternehmen Einnahmeverluste in Höhe von bis zu 90 Prozent entstanden. In seiner gestrigen Sitzung hat der Ministerrat nun beschlossen, zusätzlich zu den 381 Millionen Euro, die nach derzeitigem Stand aus dem ÖPNV-Rettungsschirm des Bundes nach Bayern fließen, Landesmittel in Höhe von 255 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Mit diesen Mitteln sollen die ausgefallenen und voraussichtlich noch weiterhin ausfallenden Erlöse der Verkehrsunter­nehmen weitgehend ausgeglichen werden. Als erstes Bundesland hat Bayern auch bereits mit der Auszahlung der Mittel begonnen, heißt es aus dem bayerischen Verkehrs­ministerium. Einschließ­lich vergangener Woche seien so über die Bezirksregierungen bereits Leistungen von über 100 Millionen Euro bewilligt worden.


„Der Öffentliche Personennahverkehr ist ein unverzichtbares Rückgrat unserer Gesellschaft und hat sich während der Pandemie als verlässlicher und sicherer Verkehrsträger bewährt“, erklärt Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer. „Die Staatsregierung steht daher gerade auch in diesen schwierigen Zeiten eng an der Seite der kommunalen und privaten, oft mittelständischen Verkehrsunternehmen.“

Der Schienenpersonennahverkehr und der allgemeine Öffentliche Personennahverkehr finanzieren sich neben Ausgleichszahlungen und Bestellerentgelten der öffentlichen Hand im Wesentlichen aus Fahrgelderlösen. Umso stärker waren die Verkehrsunternehmen vom massiven Rückgang der Passagierzahlen besonders in der ersten Phase der Pandemie betroffen. Im Gegensatz zu anderen Branchen musste der ÖPNV trotz der großen Einnahmeausfälle fortlaufend ein stabiles Grund­angebot sicherstellen. Auch mit Blick auf die Zukunft sieht Ministerin Schreyer in den bewilligten Hilfen daher ein wichtiges Zeichen: „Gerade in den Ballungsräumen brauchen wir einen ausge­wogenen Mix aus Individual- und öffentlichem Verkehr. Mit den Hygienemaßnahmen und der finanziellen Unterstützung von Bund und Freistaat garantieren wir allen Bürgerinnen und Bürgern, dass der ÖPNV auch weiterhin sicher und krisenfest funktionieren wird“, so die Ministerin.


red