Masterplan Schienenverkehr: Umsetzung könnte bis 2040 über 74 Milliarden Euro kosten

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Der von der Bundesregierung geplante Aus- und Neubau von Bahnstrecken könnte bis 2040 insgesamt rund 74 Milliarden Euro kosten. Damit wären jährlich Investitionen von rund 3,7 Milliarden Euro – zeitweise bis 2031 sogar über sechs Milliarden Euro – notwendig.

Der Finanzbedarf für die wichtigsten Pläne des Masterplans Schienenverkehr liegt laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung für den Zeitraum 2021 bis 2040 bei mehr als 74 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Berichtsbitte des Grünen-Finanzpolitikers Sven-Christian Kindler hervor. Demnach stehen die Kosten allein für die wichtigs­ten Ausbauprojekte bei Bahntrassen, etwa für die Erweiterung der Bahnknoten München, Frankfurt, Hannover, Mannheim, Köln und Hamburg, sowie den Ausbau wichtiger Trassen wie etwa der Strecken Hamburg – Hannover, Würzburg – Nürnberg und Karlsruhe – Basel.

Neben den notwendigen Investitionen für den Aus- und Neubau der Trassen beabsichtigen Bund und Bahn bis 2029 zudem rund 86 Milliarden Euro für den Erhalt des Netzes und die Erneuerung von Weichen und Brücken zur Verfügung zu stellen.


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Der Bundeshaushalt sieht aktuell einen Jahresbetrag von rund 1,5 Milliarden Euro für Investitionen in die Schienenwege vor – also deutlich weniger als die benötigten 3,7 Milliarden Euro. In seiner Antwort räumt das Verkehrsministerium daher ein, dass der Finanzbedarf für die Umsetzung des im Juni vorgestellten Masterplans Schienenverkehr noch nicht gedeckt sei. Es obliege „dem Haus­haltsgesetzgeber, über die Schaffung der notwendigen finanziellen Rahmenbedingungen zu entscheiden“. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat für den Bahn-Ausbau zwar jährliche Zahlungen von drei Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Bis 2023 sei jedoch in der Finanz­planung bisher nur ein Anstieg der Mittel auf zwei Milliarden Euro vorgesehen, heißt es laut der Süddeutschen Zeitung.

Mit dem Masterplan Schienenverkehr wollen die Regierung und Deutsche Bahn den Schienen­verkehr pünktlicher und zuverlässiger machen. Dafür müssen allerdings wichtige Strecken aus- oder neu gebaut werden, weil das bereits stark überlastete Netz sonst nicht mehr Züge und Passagiere bewältigen könnte. Die Umsetzung soll auch zum Erreichen der deutschen Klimaziele beitragen.


„Bisher ist vollkommen mysteriös, woher das Geld dafür kommen soll“, warnte Kindler vor einer Mogelpackung. Wenn die Regierung die Bahn zum Rückgrat der Verkehrswende machen und die Fahrgastzahlen verdoppeln wolle, müssten dafür jetzt die Weichen gestellt werden. Die Grünen fordern eine grundlegende Reform der Bahn-Finanzierung, um deren Ausbau langfristig zu sichern. Kindler schlägt vor, die Mittel für den Straßenbau massiv zu kürzen und die Einnahmen aus der Lkw-Maut für die Bahn zu verwenden.


red/SZ/AFP