Bundesrechnungshof wirft DB-Konzern unzureichende Aufklärung in Berateraffäre vor – Bahn weist Kritik zurück

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Laut einem Medienbericht wirft der Bundesrechnungshof der Deutschen Bahn AG eine unzureichende Aufklärung in der Berateraffäre vor.

In der Affäre um die Vergabe von Beraterverträgen an ehemalige Bahnmanager sieht der Bundes­rechnungshof dringend weiteren Aufklärungsbedarf. Wie der SPIEGEL berichtet, gebe es nach Ansicht der Bonner Kontrolleure „für mindestens neun weitere Verträge“ Zweifel, ob überhaupt angemessene Leistungen erbracht und die Honorare „marktüblich“ gewesen seien.

Deutliche Kritik übt der Rechnungshof auch am internen Kontrollsystem der Deutschen Bahn. Dies sei zwar seit Bekanntwerden der Affäre im vergangenen Jahr verbessert worden. „Die Prozess­mängel sind damit jedoch nicht erkennbar bereinigt worden“, schreiben die Kontrolleure in einem als vertraulich eingestuften Bericht, aus dem der SPIEGEL zitiert.


Die hohen Beratungssummen seien in zehn Prozent der untersuchten Fälle ohne schriftliche Verträge und in 20 Prozent der Fälle „auch ohne erkennbare Freigaben“ ausgezahlt worden.

DB-Konzern weist Kritik des Bundesrechnungshofs zurück

Die Deutsche Bahn AG weist die Kritik des Bundesrechnungshofs entschieden zurück, teilte der Konzern am Donnerstag mit. Nach Ansicht des Unternehmens hätten Aufsichtsrat und Vorstand das Thema Beraterverträge bereits „umfassend aufgeklärt und daraus weitreichende und einschnei­dende Konsequenzen gezogen.“ Um künftige Vorfälle auszuschließen, habe die DB „ein restriktives neues Regelwerk und umfassende Managementschulungen etabliert“, welche „in der deutschen Wirtschaft vorbildlich“ seien.


Konzernangaben zufolge hätten sich bereits der Aufsichtsrat, seine Ausschüsse sowie Aufsichts­räte der Tochtergesellschaften mehrfach intensiv mit der Thematik befasst. „Die Gremien haben dabei auch unabhängige Gutachter ausführlich angehört und deren Empfehlungen umgesetzt. Die Vorgänge sind somit konzernweit transparent aufgearbeitet worden“, teilte ein Bahnsprecher mit. Weiter heißt es: „Als Ergebnis der sehr aufwendigen Untersuchungen, die einen Aufwand in Millionenhöhe verursacht haben, wird jetzt in einem Fall Schadensersatz gefordert. In nur wenigen der anderen untersuchten Fälle konnten formale Verstöße festgestellt werden, die jedoch nicht zu finanziellen Nachteilen für die DB geführt haben.“

Angesichts dieser „umfangreichen Aufklärung“ seien die Vorwürfe „mehr als verwunderlich und entsprechen in keiner Weise der Faktenlage“, so der Bahnsprecher weiter.


red