Bundespolizei muss Fahrgäste an Bahnhöfen regelmäßig auf Maskenpflicht hinweisen

Foto: Bundespolizei (Symbolbild)

Die Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern hat in ihrem Zuständigkeitsbereich vermehrt festgestellt, dass sich zurzeit viele Bürger nicht an das Gebot des Tragens eines Mund-Nase-Schutzes halten.

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Am Donnerstag mussten die Beamten bei einer Kontrolle zur morgendlichen Hauptreisezeit rund 150 Personen im Bahnhof Bad Kreuznach auffordern, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen. Bei der Ansprache durch die Polizisten hätten sich zwar „alle Reisenden einsichtig gezeigt“, jedoch war vielen Personen die Verpflichtung des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes im Bahnhofsbereich und auf den Bahnsteigen nicht bewusst.

Aus diesem Grund weist die Bundespolizei auf das verpflichtende Tragen eines Mund-Nase-Schutzes in sämtlichen Bahnhofsgebäuden, auf den Bahnsteigen sowie in Unterführungen im Bahnhofsbereich hin. Diese Pflicht gilt natürlich auch in sämtlichen Zügen.

Fast 15.000 Reisende in fünf Tagen ermahnt

Nach eigenen Angaben hat die Bundespolizei allein zwischen dem 12. und dem 16. September in 14.676 Fällen Reisende ohne Mund-Nase-Schutz bundesweit an Bahnhöfen oder in Zügen ermahnt. Der ganz überwiegende Teil der Reisenden habe sich daraufhin einsichtig gezeigt. Bei den Uneinsichtigen wurde das örtliche Gesundheitsamt in 221 Fällen informiert, um Bußgelder nach den Landeseindämmungsverordnungen zu verhängen.

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Die Corona-Eindämmungsverordnungen der Länder legen unter anderem fest, dass bei Nutzung von Bus und Bahn ein Mund-Nase-Schutz zu tragen ist. Verstößt ein Reisender gegen diese Pflicht, so kann die zuständige Behörde ein Bußgeld verhängen. Die Zuständigkeiten liegen laut der Bundespolizei grundsätzlich bei den Gesundheitsämtern, in Amtshilfe bei den Ordnungs­behörden und in Vollzugshilfe bei den Polizeien der Länder.

„Weder das Bahnpersonal, noch die Bundespolizei dürfen Bußgelder verhängen, wenn Reisende der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nase-Schutz nicht Folge leisten“, erklärte kürzlich ein Sprecher des Bundespolizeipräsidiums in Potsdam. Die Rechtslage sei hier eindeutig und weist diese Auf­gabe den Ländern und ihren Gesundheitsämtern zu. Uneinsichtige Personen können ergänzend durch die Eisenbahnverkehrsunternehmen von der Weiterfahrt ausgeschlossen werden. Hierbei unterstützt die Bundespolizei auf Anforderung und zur Durchsetzung des Hausrechts.


red