BAG-SPNV: Bundeshaushalt muss Digitalisierung der Schiene noch stärker berücksichtigen

(EVN Redaktionsdienst) – Foto: DB AG / Max Lautenschläger |

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs, kurz BAG-SPNV, hat im Vorfeld der am Donnerstag anstehenden Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses für den Bundeshaushalt 2021 ein eindeutiges Bekenntnis zur Digitalisierung der Schiene gefordert.

Für die Digitalisierung der Schiene werden sowohl ortsfeste als auch mobile Bestandteile des europäischen Zugsicherungssystems ETCS gleichermaßen benötigt. Daher sei es zwingend notwendig, dass der Bund bis 2030 auch die Kosten für die Fahrzeugausrüstung mit ETCS übernimmt, fordert die Arbeitsgemeinschaft. Damit dazu der finanzielle Rahmen geschaffen werden kann, plädiert die BAG-SPNV dafür, bis zum Haushaltsjahr 2030 jährlich für die ETCS-Fahrzeugausrüstung Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 400 Millionen Euro vorzusehen.

„Durch die Digitalisierung der Schiene können zusätzliche Kapazitäten gewonnen und die Zuverlässigkeit auf der Schiene erhöht werden. Doch dieser Schritt ist nur wirksam, wenn die Ausrüstung flächendeckend, bundesweit und sowohl entlang der Strecke als auch in den Fahrzeugen erfolgt“, erläutert Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer der BAG-SPNV, die die Aufgabenträger der Länder im Nahverkehr auf der Schiene vertritt.



Ohne diese mobile Infrastruktur (Onboard-Units) sei ETCS nicht funktionsfähig und der Bund müsste die Infrastruktur über Jahre hinweg sowohl mit bisheriger als auch mit digitaler Ausrüstung ausstatten. Das wäre, so betont Zerban, wirtschaftlich gesehen ein Fiasko. „Denn dies wäre einerseits deutlich teurer als eine frühzeitige Nachrüstung der Fahrzeuge und andererseits können die positiven Effekte der Digitalisierung erst erzielt werden, wenn ETCS flächendeckend und zudem in allen Fahrzeugen vorhanden ist.“

Neben der Digitalisierung der Infrastruktur dürften aber auch jene Maßnahmen, die als Grundlage für die Einführung des Deutschlandtaktes notwendig sind, nicht vernachlässigt werden, bekräftigen die Aufgabenträger. Daher sei es zwar positiv zu bewerten, dass erstmalig im Haushalt ein Posten für den Deutschlandtakt enthalten sei. Aber die dort hinterlegten 11 Millionen Euro seien „viel zu niedrig, um eine nachhaltige Wirkung für dieses Deutschland-Projekt zu entfalten.“ Auch hier empfiehlt die BAG-SPNV, dass die Finanzmittel bereits für 2021 deutlich erhöht werden sollten.