Bundestag beschließt Haushalt 2021 – 8,5 Milliarden Euro für die Schiene vorgesehen

(EVN Redaktionsdienst) – Foto: Bundestag / Achim Melde |

Der Bundestag hat am Freitag das Haushaltsgesetz 2021 beschlossen. 361 Parlamentarier votierten in namentlicher Abstimmung für den Entwurf, 258 dagegen.

Der Bund kann demnach im kommenden Jahr 498,62 Milliarden Euro ausgeben, 1,9 Prozent weniger als im Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 vorgesehen, aber 85,22 Milliarden Euro mehr als im ursprünglichen Haushaltsentwurf der Bundesregierung. Die Neuverschuldung liegt bei 179,82 Milliarden Euro.

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Dem Ressort von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) stehen im kommenden Jahr insgesamt 41,15 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 7,07 Milliarden Euro mehr als ursprünglich von der Regierung vorgesehen. Grund dafür ist vor allem die geplante Erhöhung des Eigenkapitals der Deutschen Bahn AG infolge der Corona-Krise, für die sechs Milliarden Euro bereitgestellt werden.



Allein für den Verkehrsträger Schiene plant das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Finanzmittel in Höhe von 8,5 Milliarden Euro ein. Das sind 0,9 Milliarden Euro mehr als 2020.

Wie es Ende November bereits aus dem BMVI hieß, sollen vor allem wichtige Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket fortgesetzt werden, dazu gehören zum Beispiel die Förderung von besserem Mobilfunkempfang in Zügen (150 Millionen Euro) oder die Digitalisierung von Stellwerken sowie Leit- und Sicherungstechnik an Bahnstrecken (500 Millionen Euro in 2020+2021). Neu hinzukommen sollen 120 Millionen Euro für ein weiteres Sofortprogramm Bahnhöfe. Außerdem sind mehr Investitionen in den schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) geplant. Die Mittel steigen hier von derzeit 660 Millionen auf eine Milliarde Euro.

Grafik: BMVI