Bundeskabinett beschließt neue Corona-Einreiseverordnung

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Die Bundesregierung hat eine neue Coronavirus-Einreiseverordnung auf den Weg gebracht.

Das Kabinett beschloss am heutigen Mittwoch einen entsprechenden Entwurf des Bundes­gesundheitsministeriums. Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik einreist, muss demnach künftig spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist.

Einreisende aus besonders betroffenen Regionen müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen. Das gilt ebenfalls für Regionen, in denen besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind. Ab dem 1. März müssen Betreiber von Mobilfunknetzen zudem ihre Kunden per SMS über die in Deutschland geltenden Einreise- und Infektionsschutzmaßnahmen informieren.

„Auslandsreisen in Risikogebiete passen nicht zur Pandemielage“, sagte Bundesgesund­heitsminister Jens Spahn (CDU). Wer trotzdem darauf nicht verzichten wolle, müsse sich künftig bei seiner Rückkehr testen lassen. „Virusmutationen sind eine zusätzliche Gefahr für unsere Gesundheit. Eine Ausbreitung in Deutschland müssen wir soweit wie möglich verhindern“, so Spahn.

In einem nächsten Schritt muss sich der Bundesrat mit dem Entwurf befassen. Die Rechtsverordnung soll am 14. Januar in Kraft treten.