Bund und Länder beschließen Tragepflicht von „medizinischen Masken“ in öffentlichen Verkehrsmitteln

(EVN Redaktionsdienst / dts Nachrichtenagentur) – Foto: imago images / Leonhard Simon |

Auf dem Bund-Länder-Gipfel ist am Dienstag eine Verschärfung der Maskenpflicht für den öffentlichen Personenverkehr beschlossen worden.

Mund-Nasen-Bedeckungen aus Stoff sind demnach künftig in Bussen und Bahnen nicht mehr zulässig. Vorgeschrieben wird die Pflicht zum Tragen einer „medizinischen Maske“ – damit sind OP-Masken und FFP2-Masken gemeint. Diese Vorgabe gilt auch für das Einkaufen in Geschäften. Darüber hinaus wird der Lockdown bis zum 14. Februar verlängert.

Im Beschlusspapier heißt es zudem: „Das Ziel von Bund und Ländern ist es, die Kontakte im öffentlichen Personenverkehr so zu reduzieren, dass das Fahrgastaufkommen deutlich zurückgeht und so in der Regel Abstände gewahrt werden können. Dieses Ziel soll durch weitgehende Nutzung von Homeoffice-Möglichkeiten, die Entzerrung des Fahrgastauf­kommens in den Stoßzeiten des Berufs- und Schülerverkehrs und – wo möglich und nötig – durch zusätzlich eingesetzte Verkehrsmittel erreicht werden.“


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Lange gerungen worden sei um die Maßnahmen für die Schulen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten der Länder. Offenbar setzte sich die Kanzlerin dabei mit ihrer vergleichsweise harten Haltung durch. Demnach bleiben die Schulen und Kitas „grundsätzlich geschlossen bzw. die Präsenzpflicht ausgesetzt“. Auch das Arbeiten im Homeoffice sei zentraler Punkt der Beratungen gewesen, so Merkel: Dazu soll das Arbeitsministerium eine Verordnung befristet bis zum 15. März 2021 erlassen, wonach Arbeitgeber „überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen.“

Private Zusammenkünfte sind weiterhin im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Gottesdienste sind nur erlaubt, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt wird, bei Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske auch am Platz und ohne Gemeindegesang, Zusammenkünfte mit mehr als 10 Teilnehmenden sind zudem beim zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen.