Keine Auskünfte zu wirtschaftlichen Risiken der Bahn-Tochter Arriva PLC


Die Bundesregierung hat eine Offenlegung von detaillierten Informationen zur Bahn-Tochter Arriva PLC abgelehnt.

In der Begründung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion schrieb die Regierung, dass Auskünfte in der vorliegenden Transparenz und Datentiefe „das wirtschaftliche Handeln der DB AG deutlich beeinträchtigen, erhebliche Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen und letztlich auch das fiskalische Interesse des Bundes erheblich beeinträchtigen“ könnten.

Die Liberalen hatten sich für die Entwicklung der wirtschaftlichen Lage und jegliche Unternehmensrisiken interessiert. Die Abgeordneten erkundigten sich unter anderem nach der Entwicklung von Umsatz, Gewinn, Schuldenstand und der Anzahl der Mitarbeiter seit der Übernahme des Unternehmens durch die Deutsche Bahn AG im Jahr 2010.


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Die Bundesregierung verwies in ihrer Antwort auf eine frühere Auskunft, in der es hieß: „Bei einem Bekanntwerden des umfassenden Überblicks über die Kennzahlen sämtlicher Beteiligungen wäre es Wettbewerbern möglich, ihre Tätigkeit zum Nachteil der DB-Unternehmen auszurichten.“ Die Wettbewerber erhielten dadurch Transparenz über interne Finanzkennzahlen und das gesamte Beteiligungsportfolio sowie Informationen über die tatsächliche Marktposition und Leistungsfähigkeit einzelner Unternehmen. Bei künftigen Verhandlungen, wie zum Beispiel Ausschreibungen von Verkehrsverträgen, aber auch ihrer strategischen Aufstellung gegenüber sämtlicher genannter Unternehmen könnten diese Informationen genutzt werden, um die DB-Unternehmen oder betroffene Drittunternehmen zu schädigen und beispielsweise zu unterbieten. Gleichzeitig hätten die DB-Unternehmen keine Möglichkeit, an vergleichbare Informationen über ihre Wettbewerber zu gelangen.

Die Auslandstochter der Deutschen Bahn ist derzeit in 14 europäischen Ländern tätig. Das Unternehmen gehört zu den führenden Bus- und Bahnbetreibern Europas. Laut der Bahn-Konzernbilanz lag der Umsatz von Arriva im Geschäftsjahr 2020 bei 3,988 Milliarden Euro und damit 26,2 Prozent unter dem Umsatzergebnis des Vorjahres. Beschäftigt wurden im vergangenen Jahr rund 46.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, 2019 waren es noch über 52.000.


| Titelfoto: DB AG / Volker Emersleben |