Verkehrsminister fordert weniger „Sonntagsreden“ und deutliches Bekenntnis zu Bahn-Großprojekten

Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur | Foto: Imago / Christian Spicker

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat von Politikern der Grünen und Umweltverbänden ein Bekenntnis zu Bahn-Großprojekten gefordert.

„Was wir brauchen, ist ein gesellschaftlicher Konsens, dass eine hervorragende Infrastruktur mit Schienen, Tunneln und Brücken wichtig ist, um unseren Wohlstand auch an unsere Nachkommen vererben zu können“, sagte der CSU-Politiker der Augsburger Allgemeinen. Er stelle allerdings auch fest, dass Forderungen nach mehr Klimaschutz manchmal nur Lippenbekenntnisse seien.

Als Beispiel nannte der Minister den Bau des geplanten Fehmarnbelttunnels zwischen Deutschland und Dänemark. Die Grünen müssten sich hier ernsthaft fragen, ob sie den Ausbau der Schiene wirklich wollten. „Das würde bedeuten, dass man nach dem Nein jetzt Ja sagt zum Fehmarnbelttunnel“, erklärte Scheuer gegenüber der Zeitung. Sonntagsreden könne man nicht gebrauchen.

Sobald irgendwo ein Schienenprojekt geplant werde, gebe es Politiker, die es dann genau dort verhindern wollten, beklagte der Minister. Aber um große Vorhaben umzusetzen, brauche es „die nötige breite Akzeptanz“, fügte er hinzu.

Laut Scheuer habe die große Koalition vieles für den Bahnausbau in die Wege geleitet. Er nannte hier die Verfahren zur Beschleunigung von Schienenprojekten. So sei bei der Elektrifizierung von vorhandenen Bahnstrecken oder auch bei der Ausstattung einer Strecke mit digitaler Signal- und Sicherungsleittechnik künftig kein Planfeststellungsverfahren mehr nötig, führte der Minister aus.


Aktualisiert am 27. Mai 2021, 9:16 Uhr