Niedersachsen will Reaktivierung von Bahnstrecken erleichtern

Bauarbeiter auf einer Gleisbaustelle | Foto: Pixabay

Die Regierungsfraktionen von SPD und CDU in Niedersachsen wollen die Reaktivierung von Bahnstrecken für den Personenverkehr im eigenen Bundesland erleichtern.

Ein entsprechender Antrag, der am Freitag im Landtag beraten wurde, zielt darauf ab, dass die Vorzüge des Bahnfahrens für den Klimaschutz und die Erschließung des ländlichen Raums in die Bewertungskriterien zum Abrufen von Bundeszuschüssen einfließen. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Nach dem bisherigen Bewertungsverfahren des Bundes wurden bislang nur zwei von 73 Verbindungen, die vor einigen Jahren in Niedersachsen überprüft wurden, reaktiviert. Die Regierungsfraktionen hoffen nun, dass bei einer Überarbeitung der Bewertungskriterien durch den Bund weitere grundsätzlich für tauglich befundene Strecken reaktiviert werden können. Damit könnten künftig bis zu 90 Prozent der Investitionskosten zur Streckenreaktivierung vom Bund übernommen werden, sagte der CDU-Abgeordnete Karsten Heineking.

Der Grünen-Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel kritisierte, dass man bei der Reaktivierung von Bahnstrecken längst weiter sein könnte. Die Landesregierung habe unnötig Jahre verstreichen lassen, betonte er. Schulz-Hendel forderte die Landesregierung auf, Machbarkeitsstudien zur Reaktivierung von Bahnstrecken zu fördern und zu unterstützen. Nötig sei das Schmieden von Konzepten zwischen Land und Kommunen wie in Baden-Württemberg, betonte der Grünen-Politiker.

Begrüßt wurde der Vorstoß der Regierungsfraktionen vom niedersächsischen Verkehrs­ministerium, das sich mit den Ministerien der anderen Bundesländer für ein Überarbeiten der Bundeskriterien starkmacht. Das derzeitige Verfahren stehe einer neuen, breit angelegten Reaktivierungsuntersuchung durch das Land entgegen, hieß es. Insbesondere die Situation im ländlichen Raum werde derzeit nur unzureichend berücksichtigt.