NRW: Keine FFP2-Tragepflicht mehr – OP-Maske im ÖPNV ausreichend

Fahrgäste im Öffentlichen Nahverkehr | Foto: Imago / Jan Huebner

Seit Samstag besteht in den Bussen und Bahnen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen keine Pflicht mehr zum Tragen einer FFP2- oder KN95-Maske.

Laut der neuen Coronaschutzverordnung des Landes reicht demnach wieder eine medizinische Maske (OP-Maske) aus. Per Twitter wies das Verkehrsministerium auf die Neuerung hin. Ende April war mit der sogenannten Bundes-Notbremse die landesweite Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske in Bussen, Bahnen und an Haltestellen eingeführt worden.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht forderte angesichts der abflauenden Coronavirus-Pandemie derweil die Länder auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. Die Länder müssten klären, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte die SPD-Politikerin der Bild am Sonntag.

Auch FDP-Politiker und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sprach sich für ein Ende der Maskenpflicht aus. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“, so Kubicki gegenüber der Bild am Sonntag. Statt pauschaler Gebote solle der Staat lieber eine Informationskampagne aufsetzen, die erklärt, wie sich Menschen in U-Bahnen und Menschenansammlungen mit Masken schützen können. „Die Eigenverantwortung der Menschen muss wieder zentraler Bestandteil unseres Zusammenlebens werden – nicht die ständige Vorgabe von Verhaltensregeln durch den Staat.“