NRW-Verkehrsminister Wüst will Bahnverkehr stärken

Hendrik Wüst, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen | Foto: Imago / Political-Moments

Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) will vor allem den Bahnverkehr im bevölkerungsreichsten Bundesland stärken.

Düsseldorf (dpa) – NRW wolle ein klimaneutrales Land werden, das zugleich Industrieland bleibe, sagte Wüst am Donnerstag bei der Vorstellung des Landesverkehrsetats 2022. „Deutschland muss wieder Bahnland werden“, sagte Wüst.

In NRW sei von der früheren CDU-Landesregierung eher Straßenbaupolitik betrieben worden, sagte der CDU-Minister an die Adresse seiner eigenen Partei. Inzwischen flössen in NRW mehr Investitionen in das Bahnnetz als in die Straßen.

Angesichts der stark sinkenden Fahrgastzahlen und Einnahmeverluste im Nahverkehr infolge der Corona-Pandemie ging Wüst davon aus, dass der milliardenschwere Rettungsschirm des Bundes ins kommende Jahr verlängert werden müsse. „Wir werden um eine Debatte nicht herumkommen“, sagte der Landesminister.

Im Schienengüterverkehr sollen Logistikstandorte, Industrie- und Gewerbegebiete auf der sogenannten letzten Meile an das Bahnnetz angeschlossen werden. Manchmal gehe es dabei nur um eine Weiche oder „ein paar hundert Meter Schienen“, sagte Wüst. Seit 2018 seien mit rund 30 Millionen Euro etwa 100 Maßnahmen vom Land bezuschusst worden. „So konnten Hunderttausende Lkw-Fahrten von der Straße auf die Schiene verlagert werden.“

Insgesamt steigt der Verkehrsetat für NRW für 2022 um 12,5 Prozent auf knapp 3,4 Milliarden Euro. Davon stammt der Löwenanteil mit knapp 2,3 Milliarden Euro aus Bundesmitteln, die vor allem für die Förderung der Eisenbahnen und des öffentlichen Nahverkehrs eingesetzt werden.

Aus Regionalisierungsmitteln investiere auch NRW 230 Millionen Euro in eine „Vielzahl von kleinen und mittelgroßen Schienen-Regional-Projekten“, so Wüst. Dennoch sei es wohl eine Aufgabe für das ganze Jahrzehnt, die Probleme im Bahnnetz zu beseitigen.