Volksbegehren soll Verkehrswende in Hessen voranbringen

ÖPNV-Angebot (Symbolbild) | Foto: Fotolia

Um eine Verkehrswende in Hessen zu erreichen, haben mehrere Verbände mit der Sammlung von Unterschriften begonnen.

  Aktualisiert | 1. September 2021, 18.38 Uhr  

FRANKFURT AM MAIN | Die Verbände wollen die Zulassung eines Volksbegehrens auf Landesebene erreichen, Ziel sind rund 45.000 Unterschriften. Ihr Vorhaben stellten der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) Hessen, der Fußgängerverband Fuss e.V., der Verkehrsclub Deutschland (VCD) sowie die Initiativen der Radentscheide Frankfurt, Darmstadt, Kassel und Offenbach am Mittwoch in Frankfurt vor.

„Hessen braucht eine echte Verkehrswende, um eine gute Mobilität für alle, mehr Verkehrs­sicherheit, eine höhere Lebensqualität in Städten und Gemeinden und effektiven Klimaschutz zu verwirklichen“, erklärten die Organisatoren zu ihren Zielen. Der Anteil der umwelt­freundlichen Verkehrsarten – zu Fuß gehen, Radfahren und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) – solle auf ein Fünftel auf mindestens 65 Prozent am Personenverkehr erhöht werden.

Dazu seien mehr Radwege, breitere Gehwege und Straßen sowie beim ÖPNV ein Liniennetz, kürzere Fahrzeiten und eine höhere Frequenz nötig. Ziel sei nicht, das Auto zu verbieten, sondern den Autoverkehr zu reduzieren, sagte einer der drei Vertrauensleute für das Vorhaben, Stephan Voeth aus Darmstadt.

Die Unterschriftensammlung begann am Mittwoch in Frankfurt und soll anschließend auf ganz Hessen ausgeweitet werden. Die Erfolgsaussichten bewerten die Initiatoren als gut. Allein die Radentscheide hätten weit mehr als die nun erforderlichen Unterschriften erreicht, sagte Robert Wöhler aus Kassel, der ebenfalls zu den Vertrauensleuten gehört.

Für die Sammlung ist ein Jahr Zeit. Gelingt dies, entscheidet der Landeswahlleiter über die Zulässigkeit des Volksbegehrens. Anschließend könnte eine weitere Unterschriftenkampagne beginnen – das eigentliche Volksbegehren. Bei dessen Erfolg muss sich der Landtag mit dem vorgelegten Gesetzentwurf beschäftigen. Wird das Gesetz nicht beschlossen, ist ein Volksentscheid möglich. Die Organisatoren visieren dafür das Jahr 2023 an.


Quelle: dpa / EVN