Österreich: Bundesverwaltungsgericht erklärt ÖBB-Auftrag an Stadler für nichtig

Logo des Zugherstellers Stadler | Foto: EVN

Das Bundesverwaltungsgericht in Wien hat eine Auftragsvergabe der ÖBB über die Bestellung neuer Doppelstockzüge an den Schweizer Zughersteller Stadler für nichtig erklärt.

WIEN / BUSSNANG | Die Zuschlagserteilung an den Bahntechnikanbieter hätte nach Ansicht des Gerichts nicht erfolgen dürfen, weil die verwendete digitale Signatur der Schweizer in der EU nicht gelte. Damit sei die Angebotsprüfung durch die ÖBB-Personenverkehr AG fehlerhaft gewesen, berichtet die Tageszeitung Der Standard.

Aufgefallen war der Formfehler im Bereich der Signatur dem Richter, heißt es. Stadler-Konkurrent Alstom hatte gegen die Auftragsvergabe im August Einspruch eingelegt. Ohne den Einspruch wäre der Fehler nie bekannt geworden.

Stadler teilte dazu am Dienstag mit, dass „diese elektronische, von den zuständigen internationalen Behörden anerkannte, Signatur schon hundertfach bei der Teilnahme an Ausschreibungen im EU-Raum verwendet“ worden sei. „Zahlreiche so unterzeichnete Angebote wurden damit gewonnen, auch solche österreichischer Bahnen.“

Der Schweizer Zughersteller kündigte an, sämtliche Rechtsmittel gegen diese erstinstanzliche Entscheidung des österreichischen Bundesverwaltungsgerichts auszuschöpfen.


Quelle: EVN