Grüne: Jarasch soll Berliner Verkehrssenatorin werden

Grünen-Politikerin Bettina Jarasch | Foto: Jarasch

BERLIN | Bettina Jarasch, bisher Grünen-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeord­neten­­haus, soll neue Verkehrs­senatorin in der Bundes­haupt­stadt werden.

Die beiden Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf gaben am Montag die Besetzung der Senatsposten bekannt. Demnach soll Jarasch künftig Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz werden. Dem Vorschlag muss der Landes­parteitag der Grünen am kommenden Sonntag noch zustimmen, der auch über die Annahme des Koalitionsvertrages der neuen Berliner Landesregierung entscheidet.

SPD, Grüne und Linke regieren seit 2016 gemeinsam. Der Koalitionsvertrag für die kommen­den fünf Jahre wurde am Montag vor einer Woche vorgestellt. Die Sozialdemokraten hatten der Koalitionsvereinbarung bereits bei einem Landesparteitag zugestimmt. Die Linke hat am Freitag einen Mitgliederentscheid gestartet. Gibt es in allen drei Parteien eine Mehrheit für die Koalitionsvereinbarung, soll SPD-Landeschefin Giffey am 21. Dezember zur Regierungschefin gewählt werden. Anschließend werden die Senatorinnen und Senatoren ernannt und vereidigt.


Quelle: EVN