Baugewerbe: Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte müssen halbiert werden

Eine Gleisbaustelle im Raum Leipzig (Archiv) | Foto: DB AG / Frank Kniestedt

BERLIN | Bundeswirtschafts­minister Robert Habeck (Grüne) wird seine Klima­schutz­ziele laut Bau­gewerbe nur erreichen, wenn die Planungs- und Genehmigungs­verfahren für Infrastruktur­projekte künftig schneller laufen.

Es brauche eine Halbierung der Dauer, sagte der Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands Deutsches Baugewerbe (ZDB), Felix Pakleppa, der Bild. „Die Zeiten zum Beispiel für die Planung einer Bahnstrecke müssen auf zehn Jahre halbiert werden, bei Straßen auf fünf Jahre.“ Damit das gelinge, müssten Bürger früher und umfassender an den Projekten beteiligt werden, mahnte der Branchenvertreter. 

Außerdem bedürfe es kürzerer Abläufe, „zum Beispiel Klagen nur in einer Instanz, nicht mehr in drei. Und die öffentliche Hand muss das für Planung zuständige Personal massiv aufstocken“, sagte Pakleppa.


EVN / dts Nachrichtenagentur